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Anerkennung der Dienstzeiten und Dienstgrad

BeitragVerfasst: Freitag 8. Januar 2021, 16:49
von bschuetz
Hallo Seemänner,

zu diesen Thema wurden schon einige Bemerkungen gemacht. Zu DDR Zeiten war es keine Frage, Dienstgrad und Dienstzeiten wurden bei der Übernahme im öffentlichen Dienst ( Polizei ) angerechnet,
nach 03.10.90 wurden die 11 Jahre im öffentlichen Dienst meiner Frau bei der Arbeitsaufnahme ( Krankenkasse ) angerechnet. Bei der Polizei wurden teilweise Offiziersdienstgrade herunter gesetzt.
In Berlin wurden im Anfang ehemalige VP Polizisten ohne Dienstgrad übernommen. Im Land Brandenburg wurden ehemalige VP Polzisten Obermeister der VP nach 16 Dienstjahren mit dem Dienstgrad Polizeihauptmeister
übernommen und die DDR Dienstzeiten angerechnet, also sehr positiv.
So, wie wars denn nach dem 03.10.90 für die Seiteneinsteiger bei der Polizei , wurde Dienstgrad und Dienstzeiten anerkannt? :help:


:ahoi: bschuetz

Re: Anerkennung der Dienstzeiten und Dienstgrad

BeitragVerfasst: Freitag 8. Januar 2021, 23:29
von STOM 53
hallo bschuetz
ich kann nur etwas zur Berechnung der Rente nach 1990 sagen. Ich hatte nach meiner Berufsausbildung zehn Jahre bei der VM und anschließt fünf Jahre als
OM der VP Dienst getan.bin dann wieder in meinen Beruf zurück bis zur Rente. bei der Berechnung der Rente wurden mir dann die Jahre bei VM und VP nur mit halben Rentenpunkten angerechnet. Bei der Klage vor dem Sozialgericht wurde es dann damit begründet das ich ja sozusagen einem Unrechtsstaat gedient hätte.
Nur mal so dazu.
grüße von STOM 53 :steuermann:

Re: Anerkennung der Dienstzeiten und Dienstgrad

BeitragVerfasst: Samstag 9. Januar 2021, 10:17
von Zahlmeister
Ja Udo, das mit den Rentenberechnungen stimmt schon - und das haben wir auch solchen Leuten wie Eppelmann und Co. zu verdanken ! :fuck:
Liebe Grüße

Zahlmeister :niedersachsen:

Re: Anerkennung der Dienstzeiten und Dienstgrad

BeitragVerfasst: Samstag 9. Januar 2021, 11:57
von Horst A.
Kann ich nicht bestätigen, als ich in Rente gegangen bin wurde mir alles voll anerkannt.
Ich habe damals, vor langer Zeit, die mir zustehende Rente (Ost) ohne Abzüge
bestätigt und ausgezahlt bekommen.
Gruß Horst A.

Re: Anerkennung der Dienstzeiten und Dienstgrad

BeitragVerfasst: Samstag 9. Januar 2021, 12:27
von Helmut42
Auch ich kann bestätigen .das meine Dienstjahre von der NVA , die im SV Ausweis der DDR ordnungsgemäß
nachgewiesen waren , korrekt in meiner Rentenberechnung berücksichtigt wurden .
Bei den jährlichen Rentenpunkten gab es von mir keine Einwänden.

Mir ist bekannt ,das es bei Bekannten , die bei der VP Dienst absolvierten diesbezügliche Probleme gab !

Helmut42

Re: Anerkennung der Dienstzeiten und Dienstgrad

BeitragVerfasst: Samstag 9. Januar 2021, 13:01
von grauer Wolf
Hallo, :ahoi:
also bei mir war es so , dass ich als Leutnant der VP (Kommissar im MfIA) auf den Dienstgrad "Hauptwachtmeister" zurückgesetzt wurde(degradiert). Eine weitere Maßnahme war die Versetzung in das WasserschutzPolizeirevier Waren von der Polizeischule Neustrelitz an der ich als Lehrer für die Ausbildung der Wasserschutzpolizisten tätig war. Im WSR Waren wurde ich als Inhaber des Patents D2 und des Sportbootführerscheins Binnen und See eine Führerscheinprüfung für das Dienstboot von einen hochqualifizierten Vorgesetzten (Sportbootsführerschein Binnen erworben auf dem Tollensesee) :duell: abgenommen. :krank: :fuck:
Für mich bleibt der Stabsobermeister a.D. und wenn ich so will auch noch der Leutnant der VP a.D., als in Ehren erwobene Dienstgrade für mich persönlich weiterhin existent. Das ist aber für die Hinterseite des Spiegels denn diese sind für mich persönlich relevant und für die Aussenwirkung geht es mir für andere am A... vorbei. :fuck:
Diejenigen die mich kennen akzeptieren mich so wie ich bin und da brauche ich keine Titel. :hehehe:
mit seemännischen Grüßen
aus der Residenzstadt Neustrelitz
Hans(grauer Wolf) :mecklenburg-vorpommern:

Re: Anerkennung der Dienstzeiten und Dienstgrad

BeitragVerfasst: Samstag 9. Januar 2021, 19:38
von Thommy206
soweit ich das in der Kürze der Zeit recherchieren konnte: (erhebt aber nicht den Anspruch auf juristische Belastbarkeit!!):

Rentenrechtliche Bewertung von Wehr-/Zivildienstzeiten ( Stand: ab 2011 – Aufhebung der Wehrpflicht)

Nach § 256a Abs. 4 SGB VI werden aktuell für Zeiten vor dem 01.01.1992, in denen Personen aufgrund gesetzlicher Pflicht mehr als drei Tage Wehrdienst oder Zivildienst im Beitrittsgebiet geleistet haben, folgende Zeiträume als maßgebend angesehen:

01.05.1961 – 31.12.1981 - Ein Entgeltpunkt/Kalenderjahr bzw. 0,0833 Entgeltpunkte je vollen Kalendermonat.
01.01.1982 – 31.12.1991 - 0,75 Entgeltpunkte/Kalenderjahr bzw. 0,0625 Entgeltpunkte je vollen Kalendermonat.

Grundlage für diese Ungleichbehandlung sind zwei Regelungen aus eben jenem Sozialgesetzbuch VI:
In Paragraf 256 steht:
a)…Männer, die ihren Wehrdienst oder Zivildienst zwischen 1961 und 81 geleistet haben, bekommen dafür für jedes Kalenderjahr einen Entgeltpunkt für die Rente angerechnet…
b)…Die Dienstzeiten zwischen 1982 und Ende der (DDR-Berechnungspraxis) 1991 werden für jedes volle Kalenderjahr mit 0,75 Entgeltpunkten, oder für jeden Teilzeitraum der entsprechende Anteil zugrunde gelegt...

Die Zeiten des Wehrdienstes in den neuen Bundesländern bei der NVA (Nationale Volksarmee, Streitkraft der ehemaligen DDR) von mehr als drei Tagen, welche vom 09.05.1945 bis 02.10.1990 vorlagen, werden nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 248 SGB VI) als Pflichtbeitragszeiten berücksichtigt. Diese Regelung war erforderlich, da die ehemalige DDR für den Wehrdienst keine Pflichtbeitragszeiten rentenrechtlich berücksichtigt hatte.
Allerdings kommt bei einer Wehrpflicht in den neuen Bundesländern die Bezugsgröße Ost zum Tragen, welche dann wiederum mit dem jeweiligen Hochwertungsfaktor hochgewertet wird.
Dieses Ergebnis wird durch das Durchschnittsentgelt dividiert.
Die so errechneten Entgeltpunkte werden dann mit dem Rentenwert Ost multipliziert.
Das ist eine ziemlich komplexe und vor allem komplizierte Berechnungsweise, logischerweise können sich da schnell auch mal ein paar Rechenfehler einschleichen.

Wer also nicht zufrieden sein sollte/ist mit der Berechnung der aktuellen Entgeldpunkte oder aber einfach auf „Nummer sicher“ gehen möchte und vielleicht sogar noch seinen Sozialversicherungsnachweis der DDR greifbar hat, sollte diesen bei seinem Rentenversicherungsträger oder bei einem unabhängigen Rentenberater zur nachträglichen Prüfung einreichen.
Ohne diese Daten des ehemaligen SV-ausweis könnten die maßgeblichen gedienten Zeiten im Versicherungsverlauf ggf. nicht oder nur teilweise auftauchen, weil diese immer manuell nachträglich eingepflegt werden müssen/mussten.
Nach Erfassung der Daten erhaltet Ihr einen möglicherweise neuen Versicherungsverlauf und könntet dann auch etwas mehr mit Eurer neuen Rentenauskunft anfangen...
Falls der SV-ausweis „nicht mehr am Mann“ sein sollte: der alte Wehrdienstausweis genügt i.d.R. auch, ist vielleicht sogar ein bisschen "besser" als Nachweis geeignet, da die Eintragung im SV-Ausweis manchmal nicht korrekt erfolgt sind.
Aufgrund der vielfältigen Berechnungsschritte und der vielfältigen Besonderheiten, welche zur Berechnung der Rente durchzuführen sind, können sich schnell Fehler einschleichen, die eventuell zu finanziellen Nachteilen für den Versichterten führen (könnten).
Daher sollte jeder Rentenbescheid – vor allem vor dem Hintergrund, dass dieser im Regelfall eine sehr lange Laufzeit hat – von einer unabhängigen Stelle überprüft werden.

Re: Anerkennung der Dienstzeiten und Dienstgrad

BeitragVerfasst: Sonntag 10. Januar 2021, 10:21
von Kulle
STOM 53 hat geschrieben:.... bei der Berechnung der Rente wurden mir dann die Jahre bei VM und VP nur mit halben Rentenpunkten angerechnet. Bei der Klage vor dem Sozialgericht wurde es dann damit begründet das ich ja sozusagen einem Unrechtsstaat gedient hätte.
Nur mal so dazu.
grüße von STOM 53 :steuermann:


Kann ich mir so, wie geschildert nicht vorstellen.
Mir ist z.B. aus dem Verwandten,- bzw. Bekanntenkreis bekannt, dass die NVA/VP - Zeiten bei der Rentenberechnung voll akzeptiert wurden. Nicht berücksichtigt wurden allerdingst zusätzliche Renten, die nach einer festgelegten Dienstzeit (nach 25 Jahren ?) den NVA-Angehörigen bewilligt wurden bzw. zustanden (?).
Anders sah es natürlich bei der Rentenberechnung ehemaliger MfS - Mitarbeiter aus. Hier wurden die Dienstjahre nicht anerkannt, sondern der Mindestrentenbetrag eines BRD - Rentners zur Grundlage genommen, d.h. drastisch reduziert und sicher auch mit der Begründung "...einem Unrechtsstaat gedient zu haben...".
Ehemalige NVA/VP-Angehörige, die nach der Wende von der BW bzw. Polizei übernommen wurden, sind in der Regel um 1 oder mehrere Dienstgrade zurückgestuft worden.

Re: Anerkennung der Dienstzeiten und Dienstgrad

BeitragVerfasst: Sonntag 10. Januar 2021, 10:56
von Thommy206
Kulle hat geschrieben:
STOM 53 hat geschrieben:.... bei der Berechnung der Rente wurden mir dann die Jahre bei VM und VP nur mit halben Rentenpunkten angerechnet. Bei der Klage vor dem Sozialgericht wurde es dann damit begründet das ich ja sozusagen einem Unrechtsstaat gedient hätte.


Kann ich mir so, wie geschildert nicht vorstellen...

Kann ich mir auch so in einer offiziellen?? Urteilsbegründung bislang nicht vorstellen. Das Urteil in Schriftform wird es ja geben, wenn es eine Klage vor dem SG gegeben hat.
Sollte das wirklich für die Zeit des Wehrdienstes bei der NVA so berechnet worden sein, wäre eine Prüfung durch einen unabhängigen Rentenberater ggf. auch erneute Klageprüfung angezeigt.
Die Zeit NACH der Wehrpflicht NVA (hier VP) kann auch nur durch die aktuelle Rechtsprechung geklärt werden, da es sich hier um den öffentlichen Dienst handelte, da gelten andere Berechnungsgrundsätze.

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vielleicht sollten wir uns in diesem Thread nur darauf einigen, um welche Dienstzeiten es denn nun wirklich gehen soll.
Ich gehe mal davon aus, dass wir hier über die Zeit des Wehrdienstes bei der NVA sprechen - nur das macht in meinen Augen auch wirklich Sinn.

Eine Gemengelage mit nachfolgendem VP-, MfS, WaPo-, TraPo o.ä. gelagerten Diensten oder vielleicht sogar nach dem 31.12.1991 angetretenen Dienst bei (was auch immer) macht keinen Sinn.
Wir sollten versuchen, uns bei der Betrachtung auf die jeweils geleistete Dienstzeit bei der VM zu focussieren, selbst die Zeit vom 03.10.1990 bis 31.12.1991 ist schon manchmal recht kompliziert zu bewerten.

Re: Anerkennung der Dienstzeiten und Dienstgrad

BeitragVerfasst: Sonntag 10. Januar 2021, 11:27
von Siggi
Gegen so ein Urteil würde ich aber klagen. Das ist ja eine absolut absurde Begründung.
Ich kann da nur sagen geh vor Gericht, man muss nicht alle Urteile annehmen.